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Haushaltsausschuss

Zusätzliche Mittel für Digitalisierungsvorhaben der Bundeswehr

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30. Juni 2023

In seiner 53. Sitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags vergangene Woche Mittwoch einer 25-Millionen-Vorlage des Finanzministeriums zugestimmt. Damit kann die Bundeswehr ihren primären Digitalisierungspartner BWI in den kommenden vier Jahren mit zusätzlichen Leistungen von rund 586 Millionen Euro beauftragen.

Am 21. Juni hat der Haushaltsausschuss dem „11. Änderungsvertrag zum unbefristeten Rahmenvertrag mit der BWI GmbH über den Betrieb der Informations- und Kommunikationstechnik der Bundeswehr“ (HERKULES-Folgeprojekt) zugestimmt.

Die nun beschlossenen Leistungserweiterungen beinhalten für die Jahre 2023 bis 2027 neben Mengenerhöhungen und Weiterentwicklungen bestehender Services, neue Leistungen. Dazu gehören beispielsweise Maßnahmen zur Resilienz-Steigerung des IT-Systems der Bundeswehr wie zusätzliche IT-Ausstattung oder die Digitalisierung von Bildungseinrichtungen der Bundeswehr.

Zu den projektbezogenen Leistungen gehören unter anderen die Verlegefähigkeit als funktionale Weiterentwicklungen der private Cloud der Bundeswehr, Betrieb und Softwarepflege für die Kollaborationsplattform der deutschen Streitkräfte „GroupwareBw“ sowie zur Entwicklung von Cyber-Sicherheitslösungen.

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